Am 26. September 2021 sollen die Bundestagswahlen in Deutschland stattfinden.
Nach dann 1 ½ Jahren, in welchen eine Pandemie das dauerpräsente Thema dargestellt hat und die Politik mehr oder weniger nur darum bemüht war, die Schäden dieser Katastrophe in annehmbaren Rahmen zu halten.
In gewisser Weise hatte sie ja auch Erfolg dabei.
Die Arbeitslosigkeit zum Beispiel ist nicht so stark gestiegen, wie dies angesichts der miserablen Wirtschaftsdaten zu erwarten gewesen wäre. Staatshilfen sei Dank!
Ähnlich sieht es bei den Firmen aus. Statt einer Pleitewelle steht unser Land bald voll mit Zombiefirmen. Staatshilfen sei Dank!
(Und der temporären Änderung des Insolvenzverfahrens natürlich…)
So berechtigt diese Eingriffe im Einzelnen auch sein mögen, sie verhindern derzeit die notwendige Auseinandersetzung mit der Frage, wie unsere Gesellschaft und die Wirtschaft für die Zukunft ausgerichtet werden soll.
Und hier kommt die Wahl ins Spiel.
Statt eines Wahlkampfes, in welchem um eben diese Zukunftsthemen gerungen wird, steht zu befürchten, dass der unmittelbare Eindruck der Pandemie das alles überlagern wird.
Während wir also derart wählen, wie es unter der Prämisse der Stabilisierung der Gesellschaft Sinn ergeben würde, während die Politiker so auftreten, als ob das derzeitige Wohlbefinden der Bevölkerung die wichtigste Maxime darstellt, verpassen wir den Zeitpunkt für eine nationale Reformstimmung.
Diese wird der neugewählten Regierung dann recht schnell vor Augen geführt, doch wir haben keine Chance, uns jemand anderen zu wählen, nicht für die nächsten vier Jahre.
Die letzte große Koalition unter Merkel war, seien wir ehrlich, bereits ein großer Fehler. Diese Mentalität des Stillstands könnte jetzt sogar verlängert werden, fast unabhängig davon, wer letztlich Bundeskanzler wird.
Simon Dierich 