Der neue US-Präsident hat in den ersten Tagen seiner Amtszeit eine Vielzahl an Executive Orders unterschrieben, mit welchen er Gesetze am Kongress vorbei durchsetzen kann. Zudem hat er einen Militärschlag gegen Verbündete Irans in Syrien angeordnet und verschärft die Rhetorik gegenüber China und Russland.
Kommt Ihnen das bekannt vor?
Die Ähnlichkeiten zu den ersten Amtswochen Donald Trumps sind verblüffend. Zumindest in seinem Handlungsstil gibt es mehr Gemeinsamkeiten zwischen Joe Biden und seinem Amtsvorgänger als vielen wohl bewusst ist. Das muss zunächst nichts schlimmes sein, deutet vielmehr auf eine neue Form des Regierens hin.
Dabei spielt auch das in Kontinentaleuropa mittlerweile vielgescholtene Mehrheitswahlrecht eine Rolle. Wird hier der Ausgleich zwischen unterschiedlichen Gruppierungen, wie in Deutschland beispielsweise, durch eine Politik des Konsens erreicht, gibt es in den USA einen klaren Sieger. Die siegreiche Partei stellt nun den Präsidenten und versucht, ihre Vorstellungen von Politik in die Wirklichkeit zu übertragen. Nach der nächsten Wahl könnte dies auch jemand anderes sein, wodurch die Machtbalance auf lange Sicht gewahrt bleibt.
Dass dieses System in Zeiten starker Polarisierung dazu führen kann, dass Präsidenten zunehmend Zeit darauf verwenden, die Politik ihres Amtsvorgängers rückgängig zu machen, zeigt sich derzeit immer deutlicher. Dadurch kommt auch die scheinbar paradoxe Situation zustande, dass Biden nun in vielem ähnlich handelt wie damals Trump. Er muss zunächst auf allen Feldern sein Gebiet abstecken, da Kontinuitäten nicht mehr automatisch zu erwarten sind.
So werden wir uns wohl daran gewöhnen müssen, alle paar Jahre ein neues Amerika zu sehen.
Simon Dierich 