Vier in zwei

Israel passiert derzeit eine weitere Etappe auf ihrem langen Marathon der Wahlen.

Nach Auszählung fast aller Stimmen dieser vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren, welche Israelis über sich ergehen lassen müssen, scheint eine Regierungsbildung erneut sehr schwer zu werden. Die Likud-Partei von Premierminister Benjamin Netanyahu kann mit einem Viertel der Parlamentssitze zwar erneut die mit Abstand meisten Stimmen holen, jedoch fehlt es in der zersplitterten Parteienlandschaft Israels an Koalitionsmöglichkeiten.

Zwei Parlamentssitze werden der Koalition aus Likud und mehreren kleineren, rechten und religiösen Parteien voraussichtlich für eine Mehrheit fehlen, was eine Regierungsbildung annähernd unmöglich macht. Lediglich ein überraschendes neues Bündnis, beispielsweise mit der Ra´am Partei, der Vereinigten Arabischen Liste, könnte dies bewerkstelligen. Dies ist angesichts der grundsätzlichen Rechtslastigkeit, welche die israelische Politik in den letzten Jahren eingenommen hat, jedoch kaum anzunehmen, auch wenn Netanyahu erkennbar an einer Versöhnung mit arabischen Israelis arbeitet.

Somit präsentiert sich Israel wieder einmal in einer für sie typischen Ambivalenz zwischen ihrer Schwäche im Innern und ihrer Stärke nach außen. Die schwierigen innenpolitischen Verhältnisse paaren sich nämlich mit einer vorher ungekannten Sicherheit und Anerkennung auf der internationalen Bühne, jüngst verstärkt durch die Erfolge bei der Corona-Impfung.

Ob das Land in absehbarer Zeit wieder eine funktionsfähige Regierung hat, ist derzeit noch nicht abzusehen. Sollte eine solche nicht zustande kommen, wird der Marathon halt einfach fortgesetzt. Dann bei den fünften Wahlen in drei Jahren.

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