Heute verkündete Israel die Nachricht, dass nun offiziell mehr als die Hälfte der Einwohner des Landes ihre zweite Spritze des Impfstoffes erhalten haben. Damit steht das Land in der Pandemiebekämpfung wieder einmal an der Spitze.
Ähnlich bedeutsam dürfte, sollte er denn eintreten, der Tag sein, an welchem sich mehr als die Hälfte der Knessetabgeordneten in der Lage sehen, eine funktionsfähige Regierungskoalition zu bilden.
Doch davon ist man derzeit weit entfernt.
Das Land ist gespalten in zwei scheinbar unversöhnliche Lager, eines pro-Netanyahu, eines contra-Netanyahu. Beiden fehlen einige Mandate zur Bildung einer Mehrheit, und es gibt nur wenige potenzielle Parteien, welche auf beiden Seiten arbeiten und somit zum Königsmacher des künftigen Premierministers werden könnten.
Da ist zum einen die Yamina-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Naftali Bennett. Der konservative, nationalistisch eingestellte Politiker hat bereits erklärt, die Ablösung Benjamin Netanyahus als Premierminister sei das oberste Ziel der Partei, ansonsten sei man sehr flexibel. Als ehemaliger Verteidigungsminister konnte er bereits seine Fähigkeiten unter Beweis stellen, jedoch erhielt seine Partei bei der jetzigen Wahl weniger Sitze, als viele angenommen hatten. Richtig ausgespielt, könnte seine Position jedoch reichen, um einen angesehenen Ministerposten in einer Regierung ohne Netanyahu zu erhalten.
Da dessen Likud-Partei allerdings am meisten Stimmen erhielt, gebührt ihm auch das Vorrecht zur Regierungsbildung. Und da kommt die islamistische Ra`am Partei ins Spiel. Ihr Vorsitzender Mansour Abbas steht bereits seit einiger Zeit in Kontakt mit Netanyahu und hat insbesondere von der hohen Kriminalität in den arabischen Vierteln Israels profitiert, welche die anderen arabischen Parteien zu lange ignoriert haben. Dies dürfte auch sein Hauptargument für eine Koalition mit der Likud-Partei sein, welche für Law and Order steht. Ob die rechten Parteien des Netanyahu-Blocks dies zulassen werden, ist jedoch ungewiss.
Simon Dierich 