Wahlen im Iran

Am 18. Juni 2021 finden in der Islamischen Republik Iran die Präsidentschaftswahlen statt.

Dabei dürften die reformorientierten Kräfte einen schweren Stand haben. Nachdem mit Hassan Rouhani seit 2013 ein Präsident im Amt sitzt, welcher selbst als Reformer angetreten ist, sieht sich nun die konservative und außenpolitisch radikale Fraktion in der stärkeren Position. Dies hat mehrere Gründe.

Zunächst einmal sind hier die Versäumnisse unter der Regierung Rouhanis von Bedeutung. Diese sind vor allem auf dem wirtschaftlichen Gebiet erheblich. Nach dem Abschluss des Nuklear-Abkommens hofften viele Bürger, die Lockerung der Sanktionen würden für einen wirtschaftlichen Aufstieg sorgen. Jedoch konnten diese, auch vor der Amtszeit Donald Trumps, nie erfüllt werden, und fielen während seiner Amtzeit sogar in den negativen Bereich. Die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie haben diesen Trend noch verstärkt. Dazu beträgt die jährliche Inflationsrate im Land derzeit über 30%.

Neben den ökonomischen stellen sich die außenpolitischen Probleme. Auch wenn sich die allzu konfrontative Haltung der USA unter Biden etwas entspannen konnte, sitzt das Misstrauen ihnen gegenüber sehr tief. Ob das Land sich erneut darauf verlassen würde, einen Vertrag mit den USA zu schließen, wenn der nächste Präsident diesen ohnehin wieder rückgängig machen kann, ist fraglich. So bleibt von Rouhani das Bild eines Staatenlenkers, welcher sich aus Naivität mit den Vereinigten Staaten eingelassen hat. Damit dürften die Hardliner der iranischen Politik im Vorteil sein.

Neben all diesen Problemen sticht noch das schlechte Management der Corona-Pandemie hervor. Der Iran war zu Beginn der Pandemie vermutlich das am stärksten betroffene Land der Welt, mit hohen Todeszahlen und einer überforderten Verwaltung, und auch heute sieht die Lage vergleichsweise schlecht aus. Dies wird auch auf die Regierungsführung unter Rouhani zurückgeführt.

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