Der Norden und der Süden

Die Spaltung zwischen den östlichen und westlichen Ländern entzündete sich immer wieder an der Frage, wie mit der großen Zahl an Migranten, welche von verschiedenen Richtungen nach Europa reisen, umgehen soll. Eine Wiederholung des Sommers 2015, als Deutschland zwischenzeitlich siene Grenzen offen ließ, um der Situation Herr werden zu können, wird inzwischen von allen Seiten zu unterbinden versucht. Dazu gibt es verschiedene Maßnahmen, etwa durch die stärkere Kontrolle der EU-Außengrenzen inklusive des Mittelmeeres, Vereinbarungen mit Ländern wie der Türkei und auch Entwicklungshilfen.

Auch wenn bis heute keine befriedigende Lösung des Problems der Aufteilung dieser Migranten in Sicht ist, dürfte dies nicht das entscheidende sein im Laufe dieses Jahrzehntes. Dazu werden die witschaftlichen Probleme innerhalb der Eurozone zu schwer wiegen, und hier wird die Rolle Deutschlands entscheidend sein.

Während es nämlich im Zuge der Flüchtlingskrise häufig als westliches Land Europas angesehen wurde, dürfte in Zukunft, auch in Folge des Brexits, die nördliche bzw. zentrale Lage der ausschlaggebende Faktor sein. Wirtschaftspolitisch steht Deutschland in einer Gruppe mit Staaten wie den Niederlanden und den skandinavischen Nationen, welche zunhemend in eine Konfrontation geraten mit den Staaten Südeuropas mit Frankreich als dessen Schirmherr.

Die Einführung der sogenannten „Coronabonds“, wobei der direkte Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bei der Verteilung der Gelder nicht ersichtlich ist, hat bereits zu großen Auseinandersetzungen innerhalb der EU geführt. Bei all den Hilfsgeldern, welche seit nunmehr einem Jahrzehnt periodisch gezahlt werden, ist jedoch keine substanzielle Besserung der Wirtschaften Südeuropas zu beobachten. Auf lange Sicht kann diese Politik nicht aufrechterhalten werden, ohne zu erheblichen Verwerfungen und gegenseitigem Misstrauen zu führen.

Wann insbesondere Deutschland hier seine Position ändert, wird die Politik der EU im folgenden Jahrzehnt prägen.

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