Krise in Osteuropa

Während die Situation aus europäischer Sicht im Süden mittel- bis langfristig immer kritischer wird, ist die Lage im Osten des Rumpfkontinents bereits jetzt extrem angespannt.

Nach dem Untergang der Sowjetunion entstanden in Osteuropa eine Reihe neuer Staaten und damit auch eine Reihe neuer Grenzkonflikte und Gebietsansprüche. Eine der folgenschwersten Unstimmigkeiten betrifft dabei die Frage über die Zugehörigkeit der Krim-Halbinsel, welche unter Nikita Chruschtschow vom Russischen Sowjet an den Ukrainischen Sowjet übergeben wurde, warum genau, ist bis heute nicht bekannt. Nach dem Ende der Sowjetunion blieb die Insel ein Teil der unabhängigen Ukraine. Im Gegenzug dazu wurden alle Nuklearsprengköpfe von der Ukraine nach Russland gebracht, und Russland sichert der Ukraine volle territoriale Integrität zu.

Zu einer Verschärfung der Rhetorik zwischen dem Westen und Russland kam es durch die stetigen Osterweiterungen der Europäischen Union sowie, noch wichtiger, der NATO. Dass auch Länder wie Georgien oder eben die Ukraine über kurz oder lang ins westliche Bündnis eingeführt werden sollten, war für alle offensichtlich. Dieser Rückwurf Russland auf die Grenzen von Brest-Litowsk, der westlichen Grenze Russland nach dem 1. Weltkrieg und von den Deutschen festgesetzt, konnte in Moskau nicht hingenommen werden. Die USA hingegen haben sich nach Ende des Kalten Krieges einer verhängnisvollen Hybris hingegeben, wie sich im Nahen Osten, im Verhältnis zu Russland und Ideen wie jene vom „Ende der Geschichte“ zeigt.

Neben der Krim ist auch der Konflikt in den östlichen, mehrheitlich russisch bevölkerten Provinzen nach sieben Jahren noch nicht gelöst. An diesem Konflikt wird sich auch zeigen, inwiefern die europäischen Staaten auch eine eigenständige Diplomatie gegenüber Russland entwickeln können.

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