Die NATO ist tot

Wenn es etwas gibt, was die aktuelle Krise in und um die Ukraine deutlich macht, dann ist es die komplette Irrelevanz des NATO-Bündnisses, dass sich in den vergangenen 30 Jahren von einem Verteidigungsbündnis zu einem reinen Machtinstrument des US-Hegemon gewandelt hat. Aus Sicht eines Deutschen ist es schwer nachzuvollziehen, wofür der Westen, also die NATO… Weiterlesen Die NATO ist tot

Die neue Nuklear-Allianz

Frankreich hat sich mit neun anderen europäischen Staaten zusammen getan, um den Ausbau der Nuklearenergie oder zumindest deren Beibehaltung, zu forcieren. Angesichts der momentanen Energiekrise begibt sich diese Allianz damit auf einen Weg, welcher gegenüber dem Deutschlands als Gegenbewegung auftritt. Die Europäische Union hat eine neue Blockbildung erhalten. Nachdem 2011 im Zuge eines Tsunamis die… Weiterlesen Die neue Nuklear-Allianz

Eine Frage der Verfassung

Das Verhältnis zwischen der Exekutive und der Judikative ist in Deutschland mittlerweile unter starken Druck geraten. Die politischen Entwicklungen der letzten Jahre sowie die Reaktionen der jeweiligen Regierung auf diese haben zu einer Häufung an Diskussionen juristischer Fragen geführt. Was dabei auffällt ist der Umstand, dass dabei entweder die deutsche Regierung oder die Institutionen der… Weiterlesen Eine Frage der Verfassung

Merkels Nachfolger

In dem Moment, als Angela Merkel ihren Rücktritt als Parteivorsitzende der CDU bekannt gegeben hat, brachten sich eine Reihe von Politikern in Position, diesen Posten und damit einhergehend natürlich auch die Kanzlerschaft anzustreben. Fünf Kandidaten stachen dabei heraus, Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz, Markus Söder (bei der CSU) und natürlich der aktuelle… Weiterlesen Merkels Nachfolger

Deutsch-Französische Außenpolitik

Die Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der IV. bzw. V. Republik Frankreichs stellte stets das Herzstück dar der Europäischen Gemeinschaft in allen ihren Phasen und deren institutionellen Ausprägungen. Das an sich ist bereits ein bemerkenswerter Umstand, sahen sich die beiden Länder doch, seit dem Ende des Deutsch-Französischen Krieges 1870/71 und der anschließenden Proklamierung des… Weiterlesen Deutsch-Französische Außenpolitik

Die Außenpolitik von Armin Laschet

Die CDU spielte seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland eine übergeordnete Rolle bei der Gestaltung der Politik insgesamt und damit auch der Außenpolitik. Unter Konrad Adenauer, dem ersten Bundeskanzler der BRD, wurde Deutschland an den von den USA dominierten Westen gebunden, eine Grundsatzentscheidung, welche bis heute die Außenpolitik des Landes bestimmt. Unter Helmut Kohl wurde… Weiterlesen Die Außenpolitik von Armin Laschet

Die Außenpolitik der Linken

Die Partei der Linken hatte in der Außenpolitik der Bundesrepublik bisher keine Rolle gespielt. Ist sie doch die Nachfolgepartei der SED, welche in der ehemaligen DDR eine Einparteiendiktatur errichtete, maßgeblich gesteuert aus Moskau. Nach der Wiedervereinigung suchte sie ihren Weg in die Politik der BRD und konnte sich, nach einigen Umstrukturierungen und Namensänderungen, als Die… Weiterlesen Die Außenpolitik der Linken

Liberale Außenpolitik

Die FDP hat in der Gestaltung Außenpolitik der Bundesrepublik eine große Rolle gespielt, immerhin stellte sie von 1969 bis 1998, mit einer knapp dreiwöchigen Unterbrechung, den Außenminister des Landes. Insbesondere Hans-Dietrich Genscher kommt dabei eine überragende Rolle zu, hat er doch auch bei der Vorbereitung und im entscheidenden Moment der Wiedervereinigung mitgewirkt. Seitdem allerdings ist… Weiterlesen Liberale Außenpolitik