Die Außenpolitik der SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands war in diesem Jahr die erste Partei, welche eine fertiges Wahlprogramm vorlegen konnte. Dabei ist die SPD derzeit in einer schwierigen Situation. In den letzten Bundestagswahlen hat die altgediente Arbeiterpartei ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik hinnehmen müssen, dazu gibt es alle paar Jahre einen mittlerweile eingeübten Führungswechsel innerhalb der… Weiterlesen Die Außenpolitik der SPD

Grüne Außenpolitik

Die Partei Bündnis 90 / die Grünen haben einen ersten Programmentwurf für die Bundestagswahlen im September 2021 veröffentlicht. Bis zur endgültigen Fassung wird es noch einen guten Monat dauern, aber viele Punkte sollten sich hier bereits ablesen lassen. Wie also denkt die Öko-Partei der Deutschen über die Außenpolitik des Landes?Seit 2014, dem Konflikt um die… Weiterlesen Grüne Außenpolitik

Eine neue Kandidatenblase?

Als Martin Schulz 2017 zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt wurde, war die Freude groß. Dass wird einen Aufschwung geben für unsere Partei! Die SPD erlebte einen Ansturm an neuen Mitgliedern, und die Presse war außer sich ob des neuen Schwunges, welcher sich der altgedienten Arbeiterpartei bemächtigte. Jedoch, es stellte sich als kurzer Traum heraus, der… Weiterlesen Eine neue Kandidatenblase?

Der Dexit wird zum Thema

Debatten um den Ausstieg aus der EU oder zumindest der Euro-Zone begleiten uns bereits seit einem guten Jahrzehnt. Der Grexit war die erste Möglichkeit, welche angesichts der horrenden Schulden Griechenlands in Betracht gezogen wurde, damals jedoch mit viel Geld und viel Druck verhindert. Der Brexit verlief sehr viel turbulenter, wurde schließlich ja auch umgesetzt und… Weiterlesen Der Dexit wird zum Thema

Digitale Einheit

Die Finanzminister Frankreichs und Deutschlands haben in einem großen Zeitungsinterview Rede und Antwort stehen müssen. Viel geredet haben sie, konkrete Antworten bleiben sie oft schuldig. Thematisch kreisten die Gespräche um die Corona-Wiederaufbaumaßnahmen der EU, die Pläne zu einer globalen Mindeststeuer, insbesondere für die großen Konzerne, und die generellen Aussichten für die Europäische Union. Während zum… Weiterlesen Digitale Einheit

Die grüne Trump

Seit mittlerweile sechs Tagen steht Annalena Baerbock als Kanzlerkandidaten der grünen Partei in Deutschland fest. Markus Söder bei der CDU hingegen ist nur knapp daran gescheitert. Während die großen Medienhäuser von den beiden überwiegend begeistert sind, gibt es einige bemerkenswerte Gemeinsamkeiten zwischen deren politischer Rhetorik und jener Donald Trumps. Stehen wir vor einer Trumpisierung der… Weiterlesen Die grüne Trump

Europas offene Wunde

Idriss Déby, ehemals Präsident des Tschad, wurde von Rebellen getötet, als er gerade bei seinen Streitkräften im Norden des Landes verweilte. 30 Jahre lang regierte er das Land, eines der ärmsten der Welt, als Diktator, nun soll sein Sohn die Macht übernehmen. Heute reist Joseph Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, in… Weiterlesen Europas offene Wunde

Der Norden und der Süden

Die Spaltung zwischen den östlichen und westlichen Ländern entzündete sich immer wieder an der Frage, wie mit der großen Zahl an Migranten, welche von verschiedenen Richtungen nach Europa reisen, umgehen soll. Eine Wiederholung des Sommers 2015, als Deutschland zwischenzeitlich siene Grenzen offen ließ, um der Situation Herr werden zu können, wird inzwischen von allen Seiten… Weiterlesen Der Norden und der Süden

Mitteleuropa

Deutschland gilt heutzutage wie selbstverständlich als ein westeuropäisches Land. Doch wird das auch so bleiben? Historisch betrachtet hat sich das Gebiet, welches heute den Staat Deutschland bildet, sowie das Volk, aus welchem die deutsche Nation entstanden ist, zumeist als mitteleuropäisch bzw. als spezifisch deutscher Kulturraum verstanden. Das Bekenntnis zum „Westen“, also zur liberalen Sphäre unter… Weiterlesen Mitteleuropa

Neue Schwierigkeiten

So lange diese Institutionen aus EU und NATO bzw. US-Militär einwandfrei funktionieren, dürfte die Gefahr eines erneuten Machtkampfes zwischen den großen Nationen des europäischen Kontinents in Grenzen gehalten werden. Es gibt jedoch drei Entwicklungen, welche in diesem Kontext zu Problemen führen könnten. Die erste besteht in den Fliehkräften, welchen die Europäische Union unterliegt. Das erste… Weiterlesen Neue Schwierigkeiten